Die Einsatz-Truppen der Diktatur, der bösestes Diktatur aktuell auf diesem Planeten.
Diktatur? Nein! Auch eine Diktatur kann genau wie ein König durchaus gut sein für ein Land.
Nein! Die “EU” ist Konstrukt von Schurken und Abschaffung jedweder Beteiligung des Bürgers.
Die “EU” ist eine “Schurken-Organisation”.………wacht endlich auf!
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Der Euro zerstört Europa. NEIN zur “Sozialistischen” EU DIKTATUR ! Nein zur Abschaffung der europäischen Staaten und seiner Souveränitäten.
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Wie eine Krake greift die EU immer mehr nach direkter Macht in den einzelnen Mitgliedsländern. Wenn ein Land nicht spurt, kann Brüssel demnächst einmarschieren und die EUdSSR per Militärgewalt durchsetzen.
Wie eine Krake greift die EU immer mehr nach direkter Macht in den einzelnen Mitgliedsländern. Mit der nunmehr ausformulierten „Solidaritätsklausel“ des Vertrags von Lissabon wird den EU-Mitgliedstaaten verharmlosend Hilfe bei „aussergewöhnlichen Umständen“ im Innern (!) versprochen. Die EU- Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Aussen- und Sicherheitspolitik haben einen Vorschlag zur Ausgestaltung der sogenannten „Solidaritätsklausel“ vorgelegt.
Das Papier bezieht sich auf Artikel 222, um den es bei Verabschiedung des Vertrags von Lissabon Streit gegeben hatte. Die Organe der Europäischen Union und ihre Mitgliedstaaten werden darin verpflichtet, sich einander im Falle eines Schadensereignisses zu unterstützen. Dies schliesst explizit den Einsatz polizeilicher, geheimdienstlicher und militärischer (!) Mittel ein.
Im jetzigen Vorschlag wird eine Beistandspflicht für „aussergewöhnliche Umstände“ vorgesehen. Politische Auseinandersetzungen werden zwar in den vorgeschlagenen
Anwendungsbereichen der „Solidaritätsklausel“ nicht eigens erwähnt.
Allerdings könnte die mitgelieferte Definition einer „Katastrophe“ auch Unruhen, Blockadeaktionen oder Sabotage erfassen: „…jede Situation, die schädliche Auswirkungen auf Menschen, die Umwelt oder Vermögenswerte hat oder haben kann.“
Die ebenfalls festgeschriebene Definition einer „Krise“ als Auslöser deckt alle weiteren denkbaren Bedrohungen ab, darunter jede „…ernste, unerwartete und häufig gefährliche Situation, die rechtzeitige Massnahmen erfordert“ und die „wesentliche gesellschaftliche Funktionen betreffen oder bedrohen kann“. Hinzu kommen auch fortgesetzte Arbeitsverweigerung z.B. von Hafenarbeitern oder Generalstreiks.
Besonders wenn sich Sicherheitsbehörden an Protesten beteiligen, wäre die Handlungsfähigkeit eines Staates stark eingeschränkt. Bei uns noch nicht vorstellbar:
Aber in Griechenland und Portugal haben in den letzten Jahren Polizei und teilweise auch Militärs gestreikt. Die EU-Kommission und ihre Unterkommissionen lassen in dieser Sache nichts anbrennen.
Bereits haben drei sechswöchige Übungen europäischer Polizeibehörden an den Trainingsorten der
auf einem Truppenübungsplatz bei Potsdam stattgefunden.
Diese „European Police Force Trainings“ (EUPFT) sollen die Aufstandbekämpfungsfähigkeiten (!) verschiedener Länder illustrieren und auswerten.
Beteiligt waren Polizisten und Gendarmen jener Einheiten, die für Einsätze im Ausland in Frage kommen. Für Fachleute ist es klar: Diese Übungen sind durchaus auch als Vorbereitung eines operativen Umsatzes von Artikel 222 zu verstehen. Am 7. März soll in Brüssel eine „erste Lesung“ der neuen, vorgeschlagenen „Solidaritätsklausel“ erfolgen.
Europäische Gendarmerietruppe: Noch erledigt die Sondereinheit unspektakuläre Aufgaben, Einsätze im Innern der EU sind jedoch nicht auszuschließen
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Privatarmee der EU“ – „paramilitärische Geheimtruppe“ – „geheime EU-Sondereingreiftruppe“ mit „praktisch unbegrenzten Kompetenzen“ – „Moloch der EU“, der in Krisenfällen anstelle des Militärs gegen protestierende Bürger eingesetzt werden soll.
Geht es um die Europäische Gendarmerietruppe (Eurogendfor, EGF) ist das Urteil schnell gefällt. Die Kritik auf den Punkt bringt der österreichische EU-Abgeordnete Ewald Stadler. Der Politiker des Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) kritisiert die Geheimhaltung um die „Spezialeinheit , die gegen Aufstände in den Ländern der Europäischen Union eingesetzt werden soll. Dies, so Stadler, sei eine „latente Bedrohung der bürgerlichen Freiheiten“.
Jenseits dieser Bewertung zeigen die Gründungsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Aufstellung der Gendarmerietruppe, wie rasch das Konzept EGF im wahrsten Sinne des Wortes an seine Grenzen stieß. Denn eine Reihe von EU-Staaten signalisierte eine deutliche Abneigung gegen das Gendarmeriekonzept – mit dem Effekt, daß die EGF unabhängig von der Europäischen Union aufgestellt wurde.
Die EGF ist also kein Organ der EU. Sie kann zwar unter das Kommando der EU, aber auch unter das Kommando anderer internationaler Organisationen wie der Nato, der OSZE oder der Vereinten Nationen gestellt werden.
Es war Frankreichs damalige gaullistische Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie, die im September 2003 den Vorschlag erstmals unterbreitete. Es kam nicht von ungefähr, daß Frankreich der Ausgangspunkt der EGF war: Bereits Napoleon wendete das Konzept militärisch organisierter Polizeieinheiten in der Zeit seiner Herrschaft über halb Europa an.
Möglicherweise stand Alliot-Marie bei der Entwicklung dieses Konzepts unter dem Eindruck der Straßenschlachten mit moslemischen Zuwanderern in den „banlieues“ – Aufstände dieser Art soll die Europäische Gendarmerie niederschlagen.
2004 wurde die Einrichtung der EGF in Nordwijk (Niederlande) beschlossen. Gründungsmitglieder der im Januar 2006 offiziell ins Leben gerufenen Gendarmerietruppe waren Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und die Niederlande. Im Jahr 2008 trat Rumänien als Vollmitglied bei. Zudem will Polen Mitglied werden, Litauen hat den Partnerstatus inne und die Türkei den Status eines beobachtenden Landes.
Entscheidungstragende Instanz der EGF ist das Hochrangige Interministerielle Komitee (Cimin), in dem jedes Mitgliedsland mit je einem Mitarbeiter des Außen- und Verteidigungsministeriums sowie einem Repräsentanten der der jeweiligen Gendarmerie vetreten ist.
Cimin ernennt den EGF-Kommandeur – seit Juni ist dies Oberst Francisco Esteban Perez von der spanischen Guardia Civil –, die Kommandeure der Einsätze sowie den Vorsitzenden des Finanzgremiums. Es entscheidet weiter, welche EGF-Mitglieder an Missionen teilnehmen, koordiniert diese und überwacht die Einhaltung der Vertragsstatuten. Die Cimin-Präsidentschaft erfolgt nach dem Rotationsprinzip – jeder Mitgliedstaat hat die Präsidentschaft ein Jahr inne. Die derzeitige Stärke der Gendarmerietruppe wird auf 800 Aktive und rund 2.300 Reservisten beziffert. Das Hauptquartier liegt im italienischen Vicenza. Das Motto, unter dem die Arbeit der EGF steht, lautet „Lex paciferat“ – Das Gesetz wird Frieden bringen.
Vergleichsweise unspektakuläre Einsätze der EGF gab es bisher in Bosnien-Herzegowina (November 2007 bis Oktober 2010) – hier war man koordinierend tätig –, in Afghanistan und auf Haiti. Während die EGF in Afghanistan vor allem dortige Polizeikräfte unterstützt, bestand das Missionsziel im Erdbebengebiet von Haiti in erster Linie darin, Unterkünfte bereitzustellen. Dera Einsatz erstreckte sich über das ganze Jahr 2010.
Von einem Einsatz innerhalb der EU war öffentlich bisher keine Rede. Dennoch ist ein derartiger Einsatz nicht gänzlich ausgeschlossen.
Hebel für einen potentiellen Einsatz der EGF innerhalb der EU könnte die „Solidaritätsklausel“ des Vertrags von Lissabon (Art. 222) werden, die EU-Staaten bei „außergewöhnlichen Umständen“ im Inneren Unterstützung in Aussicht stellt. Dieser Artikel war bei der Verabschiedung des Vertrags umstritten und blieb im vagen.
Grundsätzlich geht es darum, daß die Organe der Europäischen Union und ihre Mitgliedstaaten verpflichtet werden, einander im Krisenfall zu helfen. Diese Unterstützung schließt den Einsatz polizeilicher, geheimdienstlicher und militärischer Mittel ein.
Im „Beschluß des Rates über die Vorkehrungen für die Anwendung der Solidaritätsklausel durch die Union“ vom 21. Dezember 2012 finden sich hierzu Konkretionen: „Die Klausel gilt für Katastrophen und Terroranschläge auf dem Gebiet der EU, egal ob zu Lande, in den Hoheitsgewässern oder im Luftraum. Sie gilt unabhängig davon, ob der Ursprung der Krise innerhalb oder außerhalb der EU liegt.“ „Ferner“, so steht in diesem Beschluß weiter zu lesen, „findet sie Anwendung auf Schiffe, die sich in internationalen Gewässern, und auf Flugzeuge, die sich im internationalen Luftraum aufhalten, ferner auf kritische Infrastrukturen, beispielsweise Offshore-Öl- und Gas-Förderanlagen, die der Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaats unterstehen.“
Die Klausel bezieht sich auf alle „Krisenbewältigungsstrukturen auf EU-Ebene“. Sie wird „nur in außergewöhnlichen Umständen und auf Antrag der Regierung eines Mitgliedstaats“ schlagend.
Vor diesem Hintergrund erscheint es durchaus denkbar, daß die EFG – bei einer entsprechenden Kostenübernahme durch die Europäische Union – im Krisenfall zum Einsatz kommt. Damit stellt sich auch die Frage, wie Deutschland sich zu dieser Gendarmerietruppe stellt.
Daß Deutschland nicht Mitglied dieser Truppe ist, ist vor allem verfassungsrechtlichen Hürden geschuldet, die aufgrund der Erfahrungen in der Zeit des Nationalsozialismus errichtet wurden. Die Trennung von Militär und Polizei kommt einem Verfassungsgebot nahe. Vor diesem Hintergrund unterblieb bisher der Aufbau deutscher Gendarmerieeinheiten. Dieser Zustand sollte nach Meinung der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), der nachgesagt wird, der Bundesregierung beratend zur Seite zu stehen, beendet werden.
Deutschland könnte sich „mit einer Gendarmerie ein wichtiges Instrument für Stabilisierungsoperationen verschaffen“, konstatiert zum Beispiel die SWP-Studie „Gendarmerieeinheiten in internationalen Stabilisierungsoperationen“ (März 2010). Zwar dürften, so die Autoren der Studie, derartige „robuste Polizeieinheiten“ nicht im Inland zum Einsatz kommen, es spreche aber nichts gegen Auslandseinsätze.
Die Autoren verweisen unter anderem auch darauf, daß der Bundesgrenzschutz „mindestens bis 1972 eine paramilitärische Polizei par excellence“ war, die in Kasernen untergebracht war und aufgrund von Ausbildung und Bewaffnung „Kombattantenstatus“ hatte.
Schließlich wird das Argument angeführt, das in derartigen Fragen nie fehlen darf: „Die Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes sollte sich auch in der staatsrechtlichen Bewertung [deutscher paramilitärischer Einheiten] niederschlagen, damit Deutschland seiner internationalen Verantwortung besser gerecht werden kann und nicht durch innerstaatliche Formzwänge ohne Analogie im internationalen Recht daran gehindert wird.“
Gegen eine deutsche Beteiligung bringen Kritiker, neben dem Quasi-Verfassungsgebot der Trennung von Militär und Polizei, vor allem drei Haupteinwände ins Spiel: Einmal die Gefahr, daß deutsche Gendarmerieeinheiten auch im Inland eingesetzt werden könnten.
Zweitens drohe, so monieren Kritiker, eine Einschränkung der parlamentarischen Kontrolle und Beteiligung an der deutschen Außenpolitik, da die Entsendung von Polizeikräften ins Ausland vom Bundestag nicht gebilligt werden muß. Ein Parlamentsvorbehalt gegen den Einsatz von Militär könnte so unterlaufen werden.
Drittens könnte der Einsatz paramilitärischer Polizeikräfte im Ausland eskalierend wirken; so könnte die Entwicklung demokratischer Strukturen erst gar nicht in Gang kommen.
Alle diese Argumente sprechen aus Sicht der SWP nicht zwingend gegen deutsche Gendarmeriekräfte. Bundesregierung und Bundestag würden darüber wachen, daß ein Inlandseinsatz unterbleibe. Dem zweiten Kritikpunkt könne begegnet werden, indem man dem Parlament die Entscheidung übertrage, deutsche Gendarmen ins Ausland zu senden.
Im Hinblick auf den letzten Kritikpunkt wird zugestanden, daß Zivilpolizisten besser als Gendarmerieeinheiten eine „demokratische Sicherheitsarchitektur“ garantieren könnten. Es könne aber instabile Situationen geben, verursacht durch organisierte Kriminalität und Aufstände, in denen die Polizei „größere Fähigkeiten“ benötige.
Von Medien und Öffentlichkeit unbemerkt werden jetzt überall in Europa Sondereinsatzkräfte darauf vorbereitet erwartete soziale Proteste mit Gewalt niederzuschlagen.
Nicht einmal die mit der Kontrolle der Geheimdienste befassten deutschen Abgeordneten wussten bis in die jüngste Gegenwart, dass es seit mehreren Jahren schon einen europäischen Geheimbund von Spitzeln gibt, dessen Ziel vor allem EU-Gegner und Euro-Kritiker sind.
Der Gruppe namens European Cooperation Group on Undercover Activities (ECG) gehören nicht nur Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden aus EU-Staaten an. Auch Albanien, Kroatien, Mazedonien, Norwegen, Russland, die Schweiz, Serbien, die Türkei und die Ukraine sitzen mit am Tisch, wenn es um die Bekämpfung von »politisch motivierter Kriminalität« mit EU-Bezug geht.
Die Überwachung schreitet voran
Um die grenzüberschreitenden Aktivitäten zu vereinfachen, wurde ein International Business Secretariat (IBS) gegründet. Dort werden beispielsweise falsche Pässe ausgestellt. Das hat inzwischen auch die deutsche Bundesregierung bestätigt. Aufgabe des IBS sind nach Angaben der Bundesregierung »Fragestellungen aus dem Bereich der Legendierung«, also die Schaffung von »Tarnidentitäten zu Einsatzzwecken«.
Bürger als Staatsfeinde im Visier
Nach den schweren Krawallen in Griechenland, Spanien, Italien, Portugal, Bulgarien, Rumänien und mehrere Tage währenden gewalttätigen Unruhen in britischen Ballungsgebieten werden anti-militaristische und anarchistische, globalisierungs- und bankenkritische Gruppen ebenso wie Bündnisse von Euro- und EU-Gegnern als potenzielle Gefahr für die Innere Sicherheit betrachtet.
Während die Infiltration der vorgenannten Gruppen durch Anwerbung von Informanten Erkenntnisse über geplante Aktionen aus dem Protestspektrum liefern soll, werden parallel dazu Dossiers über Bürger angelegt. In diesen werden Euro- und EU-Kritiker beispielweise nach künftiger »Gefährlichkeit« farblich (rot, gelb und grün) in elektronischen Akten nach ihrem »umstürzlerischen«Potenzial eingestuft.
Was die meisten Bürger noch nicht wissen
Gefordert wird in diesem etwa die ständig aktualisierte »Beurteilung der Bedrohungslage«, indem etwa »Angaben länderübergreifenden Bestimmungen wird beispielsweise als »gelb« eingestuft, wer öffentlich für Datenschutz oder Berücksichtigung der Privatsphäre eintritt. »Rot« ist man automatisch dann, wenn man politisch nicht korrekte Schriften liest . Die Inanspruchnahme bürgerlicher Freiheitsrechte macht Durchschnittsbürger hier schnell zu Staatsfeinden.
Die »Reisemöglichkeiten dieser Personen« sollen im Krisenfall – also etwa beim Euro-Crash – so weit wie möglich »beschränkt werden«. Nochmals zur Erinnerung: Es handelt sich beispielsweise um Personen, die politisch nicht korrekte Schriften lesen.
Noch geheimnisvoller ist das EU-Sicherheitsprojekt GO-DIAC. Es wird von der schwedischen Polizei durchgeführt und soll den EU-Sicherheitskräften Einsatzhilfen bei schweren grenzüberschreitenden Unruhen geben.
Fallschirmjäger und EUROGENDFOR
»Fallschirmjäger werden auf Bekämpfung innerer Unruhen vorbereitet«.
die Geheimtruppe EUROGENDFOR.
Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht – beispielsweise auch, wenn ein EU-Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert oder aus dem EU-Staaten-oder Währungsverbund gegen den Willen der Brüsseler Zentralregierung ausscheren will.
die EU hat auch schon der Wiedereinführung der Todesstrafe für Aufständische innerhalb der EU zugestimmt.
»Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen; b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern; c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.«
Das Zitat stammt aus dem Amtsblatt der Europäischen Union vom 14. Dezember 2007. Es ist also ganz sicher keine Verschwörungstheorie. So wird die Abschaffung der Todesstrafe im Kleingedruckten der Erläuterungen sofort wieder relativiert und aufgehoben.
EUROGENDFOR = Europäische- Polizei- Einsatztruppe Rede von Bundeswehrleutnant Christian Neumann bei der Auftaktveranstaltung des Ostermarsches 2012 in Duisburg. Christian Neumann ist Mitglied des Darmstädter Signals. Informationen über die paramilitärische Truppe zur Aufstandsniederschlagung. http://ow.ly/asAeV http://www.darmstaedter-signal.de/ ANTIKRIEG.TV Deutschsprachige Medienbeiträge sowie ins Deutsche übersetzte, ausgewählte Beiträge z.B. von Democracy Now (USA), Russia Today, Telesur (Lateinamerika) u.a. Gleichzeitig empfehlen […]
Als wir vor rund fünf Jahren an dieser Stelle über die europäische SondereinheitEUROGENDFOR berichtet haben, da hielten viele die aufgezeigten Fakten für eine Verschwörungstheorie. Die europäischen Sondereingreiftruppe namens »EUROGENDFOR« wurde auf Initiative der früheren französischen Verteidigungsministerin Alliot-Marie eingerichtet, nachdem es in Frankreich immer öfter innere Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit Straßenschlachten und Plünderungen gegeben […]
